❓ Drucksache 18/1784
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Rolle von Versammlungsstätten für das soziale und kulturelle Leben in Gemeinden thematisiert. Es wird gefragt, inwiefern Gemeinden verpflichtet sind, solche Einrichtungen bereitzustellen und welche Unterstützung sie von der Landesregierung erhalten können.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden in Rheinland-Pfalz sowie deren Einwohnerinnen und Einwohner, die auf Versammlungsstätten angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst Fragen zur Daseinsvorsorge, zur Notwendigkeit von Versammlungsstätten, zur angemessenen Größe in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl und zur Förderung durch die Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport betont die kommunale Selbstverwaltung und die individuelle Beurteilung der Notwendigkeit von Versammlungsstätten. Es wird erläutert, dass die Förderung durch das Land an die Notwendigkeit aus Gründen des Gemeinwohls geknüpft ist.