❓ Drucksache 18/1791

Die Anfrage behandelt Probleme mit digitalen Impfpässen, die bei der Anwendung der 2G-Regel zu Schwierigkeiten führen können. Insbesondere wird auf Zertifikatsfehler eingegangen, die den Zugang zu öffentlichen Bereichen und Betrieben einschränken.

Betroffen sind Personen, die aufgrund fehlerhafter digitaler Impfpässe keinen Nachweis erbringen können, sowie Betriebe und Arbeitgeber, die mit diesen Personen arbeiten.

Es werden Fragen zur Handhabung von fehlerhaften Impfnachweisen, zu möglichen Alternativen zur Identifikation, zu rechtlichen Konsequenzen für Firmen und Personen sowie zu Regressansprüchen gegenüber App-Betreibern gestellt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.