📊 Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 bis 2025
📋 Worum geht es?
Der Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2021 bis 2025 legt die mittelfristige Finanzpolitik dar und beschreibt die finanziellen Rahmenbedingungen sowie die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Haushaltslage.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz, die Kommunen sowie die Landesregierung.
🎯 Worüber wird berichtet?
Es wird eine transparente Darstellung der finanziellen Entwicklung und der notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung der Schuldenbremse gefordert.
🔎 Kernergebnisse
Der Finanzplan zeigt, dass Rheinland-Pfalz in den Jahren 2020 und 2021 erhebliche Anstrengungen zur Stabilisierung der Wirtschaft unternommen hat. Die Landesregierung plant, die Schuldenbremse auch in Zukunft einzuhalten und hat dafür Handlungsbedarfe in Höhe von 40 Millionen Euro für 2024 und 120 Millionen Euro für 2025 identifiziert.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat den Finanzplan am 23. November 2021 beschlossen und legt diesen dem Landtag gemäß den gesetzlichen Vorgaben vor. Der Plan hat finanzpolitischen Programmcharakter und dient der frühzeitigen Erkennung von Handlungsbedarfen.