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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Entwicklung und Gründe von Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz 2019-2021

22. Oktober 2026Dokument 18/1811 · WP 18Rheinland-Pfalz
Jennifer Groß
DisziplinarverfahrenLehrkräfteDienstvergehenErmittlungsführerVerfahrensdauer
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Gründen und der Entwicklung von Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in den Jahren 2019 bis 2021 befragt. Es wird insbesondere auf die Verdopplung der Verfahren im Jahr 2020 eingegangen und nach den Maßnahmen gefragt, die gegen Lehrkräfte verhängt wurden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz, die in Disziplinarverfahren verwickelt sind.

🎯 Was wird gefragt?

Die Fragesteller fragen nach den Dienstvergehen, die zu den Disziplinarverfahren führten, der Verdopplung der Verfahren, den verhängten Disziplinarmaßnahmen, dem Status älterer Verfahren und der geplanten Erhöhung der Ermittlungsführer.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die hohe Anzahl und lange Verfahrensdauer von Disziplinarverfahren auf organisatorische Probleme hinweisen. Es wird auf die Notwendigkeit einer schnelleren Bearbeitung verwiesen, da im Disziplinarrecht ein Beschleunigungsgebot gilt.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1811, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.