❓ Wesentliche Änderungen an der Bahnstrecke Wörth – Germersheim – Speyer
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, die Definition und die Auswirkungen wesentlicher Änderungen an der Bahnstrecke Wörth – Germersheim – Speyer zu klären. Es wird insbesondere gefragt, welche Maßnahmen als wesentlich gelten und welche Veränderungen durch die aktuellen Maßnahmen bewirkt werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner und Nutzer der Bahnstrecke Wörth – Germersheim – Speyer sowie die Landesregierung und die zuständigen Verkehrsbehörden.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Definition wesentlicher Änderungen, den Auswirkungen zusätzlicher Blocksignale und den aktuellen Maßnahmen an der Bahnstrecke.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die aktuellen Maßnahmen möglicherweise nicht als wesentlich eingestuft werden, was Auswirkungen auf zukünftige Maßnahmen haben könnte. Es wird auf den § 41 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes verwiesen.