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Rheinland-PfalzBericht

📊 Evaluationsbericht zu den Auswirkungen des Sechsten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

22. Oktober 2026Dokument 18/1839 · WP 18Rheinland-Pfalz
EvaluationKommunalrechtGesetzänderungCorona-PandemieBefragung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Der Evaluationsbericht untersucht die Auswirkungen des Sechsten Landesgesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, das während der Corona-Pandemie in Kraft trat. Ziel ist es, die Handlungsfähigkeit der Kommunen in Krisensituationen zu bewerten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die kommunalen Gremien in Rheinland-Pfalz, einschließlich der Vorsitzenden und Mitglieder dieser Gremien sowie die Öffentlichkeit.

🎯 Worüber wird berichtet?

🔎 Kernergebnisse

Der Bericht dokumentiert die Ergebnisse einer Befragung von 370 Vorsitzenden kommunaler Gremien. 52,9 % der Befragten haben die neuen Verfahren zur Beschlussfassung genutzt. Es wurden sowohl quantitative als auch qualitative Erhebungen durchgeführt.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung hat die Evaluation in Auftrag gegeben, um die Effektivität des Gesetzes zu prüfen. Der Evaluationszeitraum erstreckte sich vom Inkrafttreten des Gesetzes am 9. Juni 2020 bis zur Datenerhebung im September 2021.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1839, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.