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Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD

❓ Verwendung von Lotterieneinnahmen zur Förderung gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke

22. Oktober 2026Dokument 18/1862 · WP 18Rheinland-Pfalz
Joachim Paul
LotterienEinnahmenFörderunggemeinnützige Zweckeparlamentarische Kontrolle
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Einnahmen aus Lotterien zur Förderung gemeinnütziger, kirchlicher und mildtätiger Zwecke hinterfragt. Der Abgeordnete Joachim Paul möchte wissen, wie die Gelder verteilt werden und welche Institutionen davon profitieren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Institutionen und Empfänger, die Fördermittel aus den Einnahmen der Lotterien erhalten, sowie die Landesregierung, die über die Verteilung entscheidet.

🎯 Was wird gefragt?

Es werden mehrere Fragen gestellt, darunter, ob Gelder direkt an Empfänger fließen, wer die Empfänger sind, und wie die Entscheidungen über die Auszahlung getroffen werden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller fordern eine detaillierte Aufschlüsselung der Empfänger von Lotterienmitteln und die rechtlichen Grundlagen der Entscheidungen über die Förderungen. Es wird auf eine frühere große Anfrage verwiesen, die möglicherweise nicht alle Informationen geliefert hat.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1862, Wahlperiode 18

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.