❓ Dokument 18/1864
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp befasst sich mit der neuen Rahmenvereinbarung zwischen Rheinland-Pfalz und der Deutschen Bahn sowie den Zweckverbänden. Es werden spezifische Informationen zu Bahnhöfen, Ausbaumaßnahmen und Kosten in der Verbandsgemeinde Weißenthurm und der Stadt Vallendar erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen Weißenthurm und Vallendar sowie die dortigen Bahnhöfe und deren Nutzer.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den in der Rahmenvereinbarung enthaltenen Bahnhöfen, geplanten Ausbaumaßnahmen, den Kosten für die Kommunen und der Barrierefreiheit der Bahnhöfe gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung nennt eine Liste der Bahnhöfe in der Rahmenvereinbarung und beschreibt geplante Modernisierungen in Weißenthurm und Vallendar. Die geschätzten Gesamtkosten für Vallendar betragen rund 3,72 Mio. Euro, für Weißenthurm etwa 3,3 Mio. Euro. Die Barrierefreiheit wird teilweise gewährleistet.
⚡ Einordnung
Die CDU-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Antwort der Landesregierung enthält konkrete Zahlen zu Kosten und geplanten Maßnahmen. Die Modernisierungen in beiden Kommunen sind für nach 2027 vorgesehen.