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Rheinland-PfalzKleine AnfrageFreie Wähler

❓ Dokument 18/1880

16. Dezember 2021Dokument 18/1880 · WP 18Rheinland-Pfalz
Stephan Wefelscheid
MittelrheinbrückeRaumordnungsverfahrenUNESCOBeteiligungsverfahrenSGD Nord

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid thematisiert den aktuellen Stand des Raumordnungsverfahrens zur Mittelrheinbrücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen. Es wird auf Verzögerungen hingewiesen, die durch die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Unterlagen aufgrund des Beteiligungsverfahrens entstanden sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gemeinden St. Goar und St. Goarshausen sowie die Träger öffentlicher Belange und die UNESCO.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden drei zentrale Fragen an die Landesregierung gerichtet: 1. Was war das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens? 2. In welcher Form wird die UNESCO beteiligt? 3. Wann wird der Raumordnungsentscheid erwartet?

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller weisen auf die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Unterlagen hin, die durch das Beteiligungsverfahren bei den Trägern öffentlicher Belange ausgelöst wurde. Zudem wird die noch ungeklärte Beteiligung der UNESCO thematisiert.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/1880, Wahlperiode 18, eingereicht 16. Dezember 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.