❓ Dokument 18/189
📋 Worum geht es?
In dieser Anfrage wird die Zunahme antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen und Hintergründen zu diesen Delikten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz sowie die allgemeine Öffentlichkeit, die unter den Folgen von antisemitischen Straftaten leidet.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der registrierten antisemitischen Delikte, zur Aufschlüsselung nach Jahr und Art der Delikte, sowie zu den Tatverdächtigen und deren Hintergründen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Polizei Rheinland-Pfalz hat bis zum 31. Mai 2021 insgesamt 218 antisemitische Straftaten registriert. Die Anfrage umfasst detaillierte Fragen zu den Delikten, deren Aufklärung und den Hintergründen der Tatverdächtigen, die jedoch nicht vollständig beantwortet werden konnten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Dringlichkeit des Themas Antisemitismus auf und fordert eine transparente Erfassung und Auswertung der Straftaten. Die Landesregierung wird aufgefordert, die Verfahren zur Erfassung und Bewertung antisemitischer Delikte zu überprüfen.