❓ Dokument 18/1899
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) fragt nach den Kosten und der Nutzung der Anwendung 'Baustelleninfo digital' in Rheinland-Pfalz. Die Anwendung soll zur Reduzierung von Staus beitragen und wurde 2020 eingeführt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Rheinland-Pfalz, das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie Nutzer wie Navigationsanbieter und App-Entwickler.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu weiteren Kosten, der Beteiligung von Kommunen, der Nutzung durch Dritte, Einnahmen durch Lizenzen und dem Erfolg der Anwendung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass derzeit keine weiteren Kosten für das Land entstanden sind und dass nur der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) die Daten einspeist. Einnahmen durch die Anwendung werden nicht erzielt, und die Anwendung hat sich bewährt, insbesondere nach der Flutkatastrophe 2021.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht. Es wird auf die Freischaltung der Anwendung am 27. Februar 2020 verwiesen. Die Kosten für die Pilotprojekte belaufen sich auf maximal 20.700 Euro. Die Anwendung erfüllt Anforderungen der EU-Verordnungen.