❓ Dokument 18/1902

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Interesse der Kommunen, den nächsten Schritten zur Konstitution der AGFK und der Unterstützung durch die Landesregierung.

Betroffen sind die Kommunen in Rheinland-Pfalz, insbesondere diejenigen, die Interesse an der AGFK signalisiert haben.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der interessierten Kommunen, dem Zeitrahmen für die Konstitution der AGFK, der Unterstützung durch die Landesregierung sowie den vorgesehenen finanziellen Mitteln und personellen Ressourcen.

Die Landesregierung antwortet, dass 41 Kommunen Interesse an der AGFK signalisiert haben. Die Einrichtung wird im Koalitionsvertrag erwähnt, und es sollen Mittel im Haushaltsplan 2022 eingestellt werden. Zudem wird die Unterstützung der Kommunen bei der Planung und dem Ausbau von Radwegen durch erhöhte Kapazitäten im Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz angekündigt.

Die Landesregierung bestätigt, dass 41 Kommunen Interesse an der AGFK geäußert haben. Für 2022 sollen Mittel im Haushaltsplan bereitgestellt werden. Ein eigenes Radverkehrsteam wird in jedem regionalen LBM eingerichtet, und es wird ein neues Referat für Radverkehr und Nahmobilität im Ministerium geschaffen.