❓ Drucksache 18/1916
📋 Worum geht es?
Das Dokument behandelt die Probleme und Fragen im Zusammenhang mit digitalen Impfpässen, insbesondere bei Störungen und der Nichtabrufbarkeit des Impfstatus. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und mögliche Alternativen eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen, die auf digitale Impfnachweise angewiesen sind, sowie Betriebe und Arbeitgeber, die diese Nachweise überprüfen müssen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Handhabung bei technischen Störungen, zu rechtlichen Konsequenzen für Unternehmen und Arbeitnehmer sowie zu möglichen Regressansprüchen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Ministeriums bestätigen, dass digitale und papierbasierte Impfnachweise gleichwertig sind. Bei technischen Problemen ist das Vorzeigen eines Impfpasses in Papierform ausreichend. Strafrechtliche Konsequenzen für Unternehmen und Arbeitnehmer bestehen nicht, wenn der digitale Nachweis nicht abrufbar ist.