❓ Dokument 18/1926

Die Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp (CDU) zielt darauf ab, Informationen über geplante Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen im Wahlkreis 10 zu erhalten. Es wird nach dem aktuellen Stand der Planungen sowie den zeitlichen Vorstellungen der Landesregierung gefragt.

Betroffen sind die Bürger und Verkehrsteilnehmer im Wahlkreis 10 sowie die zuständigen Behörden und Institutionen, die für die Planung und Durchführung der Bau- und Sanierungsmaßnahmen verantwortlich sind.

Die zentrale Fragestellung umfasst die geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Wahlkreis 10, den aktuellen Planungsstatus, die Maßnahmen bis Ende 2022 sowie die zeitlichen Vorstellungen der Landesregierung zur Sanierung.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und erklärt, dass die Projekte im Investitionsplan Landesstraßen 2019 - 2023 ausgewiesen sind. Es wird darauf hingewiesen, dass eine neue Zustandserfassung im Jahr 2022 geplant ist, um einen neuen Investitionsplan zu erstellen. Konkrete Aussagen zur Dringlichkeit und zum Zeitpunkt der Sanierung sind derzeit nicht möglich.

Die Landesregierung verweist auf den Investitionsplan und das Landesstraßenbauprogramm 2022. Es wird betont, dass die Entscheidung über die Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung dem Landtag als Haushaltsgesetzgeber obliegt. Konkrete Zahlen oder Fristen für die Sanierung werden nicht genannt.