❓ Dokument 18/1927

Die Kleine Anfrage thematisiert die angespannte Situation der Lastkraftwagenfahrer in Rheinland-Pfalz, die durch einen Mangel an Stellplätzen und Raststätten verschärft wird. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der vorhandenen Stellplätze und den Plänen der Landesregierung zur Verbesserung der Infrastruktur.

Betroffen sind Lastkraftwagenfahrer in Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung und Verkehrsbehörden.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Rast- und Stellplätze, deren Eigentümern, dem geschätzten Bedarf an zusätzlichen Stellplätzen und den konkreten Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung des Mangels.

Die Landesregierung antwortet, dass es in Rheinland-Pfalz ca. 3.850 Stellplätze an 166 Rastanlagen gibt, von denen rund 1.100 in privater Hand sind. Der Fehlbestand an Stellplätzen wird auf rund 2.500 geschätzt. Die Planung und Erstellung neuer Stellplätze liegt in der Zuständigkeit des Bundes, jedoch unterstützt die Landesregierung telematisch gesteuerte Parksysteme und plant neue Stellplätze in Gewerbegebieten.

Die Landesregierung räumt den Mangel an Stellplätzen ein und verweist auf die Zuständigkeit des Bundes für die Planung. Es werden konkrete Zahlen zu vorhandenen und benötigten Stellplätzen genannt, sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Situation skizziert.