❓ Dokument 18/1954

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Polizei und Stadtverwaltung Koblenz zur Reduzierung von Drogen- und Alkoholproblemen am Koblenzer Bahnhof zu erhalten. Sie fragt auch nach der Zusammenarbeit mit der Ärztlichen Suchtambulanz und der Intensivierung sozialer Arbeit.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger von Koblenz, insbesondere die Nutzer des Bahnhofs und die dort tätigen Rettungsdienste sowie die Stadtverwaltung und die Polizei.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen, darunter: Welche Maßnahmen zur Reduzierung von Rettungseinsätzen werden ergriffen? Gibt es einen Zusammenhang zwischen der Suchtambulanz und der Drogenszene? Wurden Gespräche zur Drogenproblematik geführt? Wird die aufsuchende Sozialarbeit intensiviert?

Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Fragen beantwortet, indem es auf bestehende Maßnahmen zur Kontrolle und Sozialarbeit hinweist. Es wird berichtet, dass regelmäßige Personenkontrollen durchgeführt werden und dass die Stadtverwaltung Koblenz eine Vollzeitstelle für aufsuchende Sozialarbeit finanziert. Zudem wird auf die rechtlichen Möglichkeiten für Aufenthaltsverbote verwiesen.

Die Landesregierung hat keine Informationen über einen Zusammenhang zwischen der Suchtambulanz und der Drogenszene am Bahnhof. Die Stadtverwaltung hat bereits Maßnahmen zur Ausstattung öffentlicher Toiletten mit 'Blaulicht' ergriffen. Die Antworten basieren auf Informationen der Polizei und der Stadtverwaltung Koblenz.