❓ Dokument 18/1956
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz und stellt spezifische Fragen zur Anzahl der Islamisten, deren Staatsangehörigkeit und Sicherheitsmaßnahmen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Stadtverwaltung Koblenz, die Kreisverwaltung Rhein-Lahn sowie die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Islamisten in bestimmten Verwaltungen, zur Staatsangehörigkeit, zum Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft, zum Waffenbesitz und zur Zusammenarbeit zwischen Verfassungsschutz und Ausländerbehörden gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass es in Rheinland-Pfalz 650 Islamisten gibt, von denen 65 als gewaltbereit gelten. Es wird nach der rechtlichen Handhabung von Staatsangehörigkeiten und Waffenbesitz gefragt.