❓ Dokument 18/1960
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber thematisiert die finanziellen Mittel, die dem Polizei-IT-Fonds in Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt wurden und werden. Zudem wird der Nutzen dieser Mittel für die Polizei sowie die Anzahl der Beschäftigten im Rahmen des Programms 'Polizei 2020' erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Beschäftigten der Polizei Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung, die für die Bereitstellung der Mittel verantwortlich ist.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur finanziellen Ausstattung des Polizei-IT-Fonds, dem Nutzen der Mittel für die Polizei und den geplanten Neueinstellungen im Rahmen des Programms 'Polizei 2020'.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der CDU-Fraktion eingereicht. Es wird nach den finanziellen Mitteln des Polizei-IT-Fonds gefragt, die bisher bereitgestellt wurden, sowie nach den geplanten Mitteln für die kommenden Jahre. Zudem wird die Anzahl der Beschäftigten im Rahmen des Programms 'Polizei 2020' erfragt.