❓ Dokument 18/1966

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Solar-Speicher-Programm der Landesregierung Rheinland-Pfalz, das die Einrichtung von stationären Batteriespeichern in Privathaushalten und Unternehmen gefördert hat. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der genehmigten und abgelehnten Anträge sowie zukünftige Pläne für ein Nachfolgeprogramm zu erhalten.

Betroffen sind Privathaushalte, Unternehmen und kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz, die an dem Solar-Speicher-Programm teilgenommen haben.

Die Anfrage stellt vier zentrale Fragen: 1. Anzahl der genehmigten und geförderten Projekte, 2. Anzahl der nicht genehmigten Anträge, 3. Maßnahmen zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln, 4. Pläne für ein neues Solar-Speicher-Programm II.

Die Landesregierung hat insgesamt 11.422 Anträge erhalten, von denen 1.449 nicht genehmigt wurden. 1.100 Anträge konnten aufgrund erschöpfter Haushaltsmittel nicht bewilligt werden. Das Ministerium plant ein weiteres Solar-Speicher-Programm II, das im ersten Quartal 2022 in Kraft treten soll.

Die CDU-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung gibt an, dass das Programm die Erwartungen übertroffen hat und die zur Verfügung stehenden Mittel während der Laufzeit mehrfach erhöht wurden. Die geplante Inkraftsetzung des neuen Programms soll im ersten Quartal 2022 erfolgen.