❓ Dokument 18/1984
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim, dessen Pachtvertrag vor sieben Jahren gekündigt wurde. Trotz gerichtlicher Bestätigung der Kündigung sind seitdem keine Fortschritte beim Rückbau erkennbar.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind das Unternehmen, das Geothermiekraftwerk Rülzheim sowie die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den vereinbarten Schritten im bergbaurechtlichen Verfahren, den Fortschritten des Unternehmens, den nicht erbrachten Leistungen sowie nach verbindlichen Terminen für den Rückbau.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass trotz gerichtlicher Bestätigung der Kündigung keine Fortschritte beim Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim erzielt wurden. Es wird nach den Gründen für die Verzögerungen gefragt.