❓ Dokument 18/1993
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Kriterien für wesentliche Änderungen an der Bahnstrecke Wörth-Germersheim-Speyer und den Auswirkungen von Maßnahmen wie der Installation zusätzlicher Blocksignale.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner entlang der Bahnstrecke sowie die Deutsche Bahn AG und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Definition und den Auswirkungen wesentlicher Änderungen an der Bahnstrecke, insbesondere bezüglich der Blocksignale und der Lärmschutzbestimmungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität antwortet, dass die Anlage eines Blocksignals keine wesentliche Änderung darstellt. Zudem wird erklärt, dass die aktuellen Maßnahmen zur Modernisierung der Technik dienen und keine wesentlichen Änderungen im Sinne des Gesetzes darstellen.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat auf die Fragen der Fragesteller geantwortet und betont, dass derzeit keine weiteren wesentlichen Maßnahmen an der Strecke geplant sind. Die Antworten beziehen sich auf gesetzliche Definitionen und frühere Drucksachen zur Schieneninfrastruktur.