❓ Dokument 18/1995
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte in den Jahren 2020 und 2021. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Beschwerden, deren Gründe und die Maßnahmen der Landesregierung thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz sowie die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) als zuständige Behörde.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragestellerin fragt nach der Anzahl der Dienstaufsichtsbeschwerden, den Gründen für nicht beschiedene Beschwerden, der Anzahl der Beschwerden, die zu Disziplinarverfahren führten, sowie den Maßnahmen der Landesregierung bei falschen Verdächtigungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass 16 Dienstaufsichtsbeschwerden im Jahr 2020 und 11 im Jahr 2021 erhoben wurden. Es gab keine Disziplinarverfahren aufgrund dieser Beschwerden. In drei Fällen wurde Strafanzeige erstattet. Die ADD führt keine Listen über eingereichte Beschwerden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Jennifer Groß von der Christlich Demokratischen Union Deutschlands eingereicht. Die Landesregierung hat die Fragen am 5. Januar 2022 beantwortet. Es wurden 14 Missbilligungen in den Jahren 2020 und 2021 ausgesprochen.