❓ Dokument 18/1996

Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Gründe und die Anzahl von Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in den Jahren 2019 bis 2021. Die Landesregierung wird um Auskunft über die zugrunde liegenden Dienstvergehen und die Gründe für die steigende Anzahl der Verfahren gebeten.

Betroffen sind Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung, die für die Disziplinarverfahren zuständig ist.

Die Fragestellerin fragt nach den Gründen für die Einleitung von Disziplinarverfahren, der Verdopplung der Verfahren in 2020, den verhängten Disziplinarmaßnahmen und der geplanten Erhöhung der Ermittlungsführer.

Die Landesregierung antwortet, dass die Dienstvergehen nicht einzeln aufgeschlüsselt werden können, um Datenschutz zu gewährleisten. Die Anzahl der Verfahren ist im Vergleich zur Gesamtzahl der Lehrkräfte gering. Die vier Verfahren, die vor 2019 eingeleitet wurden, sind noch nicht abgeschlossen, da Rechtsmittel eingelegt wurden. Die Regierung erklärt, dass die Verfahren beschleunigt durchgeführt werden, Verzögerungen jedoch durch umfangreiche Ermittlungen und gesetzliche Anhörungsfristen bedingt sind.

Die Landesregierung gibt an, dass die Anzahl der Disziplinarverfahren in den Jahren 2019 bis 2021 variierte, und dass die Gründe für die Verzögerungen in den Verfahren sachlich begründet sind. Es wird keine Erhöhung der Ermittlungsführer geplant, da dies nicht die Ursache für die langen Verfahrensdauern ist.