❓ Aufwertung von Stadt- und Gemeindeteilen in Rheinland-Pfalz: Kriterien und Indikatoren

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr zielt darauf ab, Informationen über die Aufwertung von Stadt- und Gemeindeteilen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Kriterien für die Einordnung als soziale Brennpunkte und die Entwicklung der Indikatoren in den letzten zehn Jahren thematisiert.

Betroffen sind die Bewohner der als aufzuwertend identifizierten Stadt- und Gemeindeteile in Rheinland-Pfalz sowie die Kommunen, die diese Gebiete verwalten.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Identifizierung von sozialen Brennpunkten, den verwendeten Indikatoren und den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung dieser Gebiete.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet, dass es keine gesetzliche Definition für aufzuwertende Stadt- und Gemeindeteile gibt. Die Einordnung erfolgt anhand verschiedener Indikatoren, die die Lebensbedingungen der Bewohner beeinflussen. Zudem werden Fördermaßnahmen zur Unterstützung dieser Gebiete genannt.

Die Landesregierung verweist auf die Förderrichtlinien zur Bekämpfung von Armut und zur Unterstützung von sozialen Brennpunkten. Es wird betont, dass die Einordnung nicht starr ist, sondern eine Gesamtbetrachtung der Situation erfordert. Die Antwort enthält keine spezifischen Zahlen oder Fristen.