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Rheinland-PfalzSonstiges

📄 Dokument 18/204

6. April 2026Dokument 18/204 · WP 18Rheinland-Pfalz
VerfassungsgerichtshofWahlMitgliedRheinland-PfalzÄltestenrat

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Wahl eines neuen ordentlichen nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, nachdem die Amtszeit von Dr. Dr. Stefanie Theis endete.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs sowie die Bürger von Rheinland-Pfalz, die von den Entscheidungen des Gerichts betroffen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, aus der Liste des Ältestenrats ein neues Mitglied für den Verfassungsgerichtshof zu wählen.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Das Dokument enthält die Nennung der beiden Kandidaten: Ulrike Müller-Rospert und Dr. Johannes Barrot, die zur Wahl stehen.

⚡ Einordnung

Die Wahl ist politisch relevant, da der Verfassungsgerichtshof eine wichtige Rolle in der Rechtsprechung und der Wahrung der Verfassung in Rheinland-Pfalz spielt. Die Entscheidung könnte Auswirkungen auf zukünftige Urteile und die Rechtsprechung haben.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/204, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.