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Rheinland-PfalzBeschlussempfehlungSPDBündnis 90/Die GrünenFDP

Dokument 18/205

6. April 2026Dokument 18/205 · WP 18Rheinland-Pfalz
Dirk Herber
GesetzentwurfGlücksspielgesetzInnenausschussBeschlussempfehlungRheinland-Pfalz

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Innenausschusses zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes. Der Gesetzentwurf wurde von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebracht und in den Ausschüssen beraten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Glücksspielanbieter sowie die Nutzer von Glücksspielangeboten im Land Rheinland-Pfalz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesglücksspielgesetzes anzunehmen.

🔎 Kernergebnisse

Der Innenausschuss hat den Gesetzentwurf in seiner Sitzung am 10. Juni 2021 beraten und empfiehlt dessen Annahme. Der Rechtsausschuss hat ebenfalls am gleichen Tag beraten.

⚡ Einordnung

Die Änderung des Glücksspielgesetzes könnte Auswirkungen auf die Regulierung des Glücksspiels im Land haben. Die Unterstützung kommt von den einreichenden Fraktionen, während mögliche kritische Stimmen nicht im Dokument erwähnt werden.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/205, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.