❓ Dokument 18/210
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) zielt darauf ab, den Instandsetzungs- und Erneuerungsbedarf der Deutschen Weinstraße zu klären. Es werden spezifische Fragen zur Verkehrssicherheit und zu geplanten Maßnahmen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anlieger und Kommunen entlang der Deutschen Weinstraße sowie die Touristen, die diese Region besuchen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Abschnitten mit Instandsetzungsbedarf, dem Kenntnisstand der Landesregierung, den bisherigen Maßnahmen, dem Verfahrensstand sowie der Kommunikation mit betroffenen Gemeinden gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Anfrage beantwortet und erklärt, dass die Instandsetzungsbedarfe alle fünf Jahre erfasst werden. Aktuelle Projekte und deren Zeitpläne wurden genannt, sowie die Vorgehensweise zur Information der Anlieger.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Notwendigkeit zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur auf, was sowohl für die Sicherheit der Anwohner als auch für den Tourismus von Bedeutung ist. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Priorisierung der Instandhaltung angekündigt.