❓ Dokument 18/272
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planung des dritten S-Bahn-Haltepunkts in Speyer. Es wird auf frühere Anfragen und die fehlende Terminierung eines Erörterungstermins hingewiesen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürger der Stadt Speyer, die Landesregierung von Rheinland-Pfalz und die verfahrensführende Behörde LBM Koblenz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst Fragen zur Unterstützung des Neubaus des Haltepunkts 'Speyer-Süd', zur Terminierung eines Erörterungstermins und zu möglichen digitalen Lösungen aufgrund der Corona-Pandemie.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da der Neubau des Haltepunkts Teil der Mobilitätspolitik der regierungstragenden Fraktionen ist und die Bürger von Speyer direkt betroffen sind.