Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 18/280
6. April 2026Dokument 18/280 · WP 18Rheinland-Pfalz
Thomas Weiner
AbgasbelastungenDemonstrationenB 10UmweltKlima
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen von Klima-Demonstrationen auf die Abgasbelastung in der Bevölkerung befragt. Es wird insbesondere die Situation rund um die Bundesstraße B 10 thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner entlang der B 10, die Polizei, Rettungsdienste, Ordnungsbehörden sowie die Gemeinden, die von Umleitungen und Ausweichverkehr betroffen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anhörung vor Demonstrationen, zur Berücksichtigung von Gutachten, zur Bilanz von Sperrungen und zur Sinnhaftigkeit von Straßensperrungen unter Umweltgesichtspunkten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.