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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/287

6. April 2026Dokument 18/287 · WP 18Rheinland-Pfalz
Gordon Schnieder, Marcus Klein
GeschäftsführungLandeskrankenhausRuhestandBeamtenrechtVersorgungsbezüge

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Geschäftsführung des Landeskrankenhauses befragt, insbesondere zur Ruhestandsversetzung des Staatssekretärs und zu seinen beamtenrechtlichen Versorgungsbezügen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind der Staatssekretär, die Landesregierung und die Mitarbeiter des Landeskrankenhauses.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Ruhestandsversetzung des Staatssekretärs, seinem aktuellen beamtenrechtlichen Status und zu seinen Versorgungsbezügen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf Unklarheiten in der Führung des Landeskrankenhauses hinweisen und ist relevant für die Diskussion über die Personalpolitik in der Landesregierung.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/287, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.