Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Dokument 18/287
6. April 2026Dokument 18/287 · WP 18Rheinland-Pfalz
Gordon Schnieder, Marcus Klein
GeschäftsführungLandeskrankenhausRuhestandBeamtenrechtVersorgungsbezüge
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Geschäftsführung des Landeskrankenhauses befragt, insbesondere zur Ruhestandsversetzung des Staatssekretärs und zu seinen beamtenrechtlichen Versorgungsbezügen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind der Staatssekretär, die Landesregierung und die Mitarbeiter des Landeskrankenhauses.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Ruhestandsversetzung des Staatssekretärs, seinem aktuellen beamtenrechtlichen Status und zu seinen Versorgungsbezügen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte auf Unklarheiten in der Führung des Landeskrankenhauses hinweisen und ist relevant für die Diskussion über die Personalpolitik in der Landesregierung.