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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Sachstand zur Russen-Mafia in der JVA Diez

6. April 2026Dokument 18/29 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
Russen-MafiaJVA DiezJustizvollzugsanstaltkriminelle VereinigungAusländerbehörde

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Situation von ausländischen Strafgefangenen und zur Zusammenarbeit mit den Behörden gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die ausländischen Strafgefangenen in der JVA Diez sowie die zuständigen Behörden wie die Ausländerbehörde und die Bundespolizei.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Rückführung von ausländischen Strafgefangenen, zur Aufgliederung nach Staatsangehörigkeit und zu vakanten Stellen im Justizbereich gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf ein wachsendes Problem mit kriminellen Strukturen in Justizvollzugsanstalten hinweisen und die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Bekämpfung solcher Gruppierungen betonen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/29, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.