Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Sachstand zur Russen-Mafia in der JVA Diez
6. April 2026Dokument 18/29 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
Russen-MafiaJVA DiezJustizvollzugsanstaltkriminelle VereinigungAusländerbehörde
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Situation von ausländischen Strafgefangenen und zur Zusammenarbeit mit den Behörden gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die ausländischen Strafgefangenen in der JVA Diez sowie die zuständigen Behörden wie die Ausländerbehörde und die Bundespolizei.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Rückführung von ausländischen Strafgefangenen, zur Aufgliederung nach Staatsangehörigkeit und zu vakanten Stellen im Justizbereich gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.