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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Sitzungen und Mitglieder der Härtefallkommission Rheinland-Pfalz 2021

27. Mai 2021Dokument 18/296 · WP 18Rheinland-Pfalz
Ellen Demuth
HärtefallkommissionSitzungenMitgliederRheinland-PfalzIntegration
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu den Sitzungsterminen im Jahr 2021 sowie zur personellen Zusammensetzung der Kommission angefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder der Härtefallkommission sowie die Bürger, die von den Entscheidungen der Kommission betroffen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, an welchen Tagen die Härtefallkommission im Jahr 2021 tagen wird und wie sich die Kommission in der neuen Legislaturperiode zusammensetzt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Härtefallkommission in der Regel einmal im Monat tagt und im Jahr 2021 bereits vier Sitzungen stattfanden. Die Mitglieder der Kommission werden aufgelistet, einschließlich ihrer Funktionen und Kontaktdaten.

⚡ Einordnung

Die Fragestellerin Ellen Demuth hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung hat am 17. Juni 2021 geantwortet und die Sitzungen sowie die Mitglieder der Härtefallkommission detailliert aufgeführt. Eine Sitzung fand am 23. Juni 2021 statt, und die Kontaktdaten der Mitglieder sind öffentlich zugänglich.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/296, Wahlperiode 18, eingereicht 27. Mai 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.