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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/296

6. April 2026Dokument 18/296 · WP 18Rheinland-Pfalz
Ellen Demuth
HärtefallkommissionRheinland-PfalzSitzungenMitgliederIntegration

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sitzungsterminen der Härtefallkommission im Jahr 2021 sowie zur personellen Zusammensetzung der Kommission befragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder der Härtefallkommission sowie die Bürger, die auf Entscheidungen der Kommission angewiesen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zu den Sitzungsterminen der Härtefallkommission und zur aktuellen Mitgliederliste gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Kommission in der Regel einmal im Monat tagt und im Jahr 2021 bereits vier Sitzungen stattgefunden haben. Eine Übersicht der Mitglieder und deren Kontaktdaten wird bereitgestellt.

⚡ Einordnung

Die Antworten der Regierung zeigen die Transparenz der Kommission und die regelmäßige Arbeit zur Unterstützung von Menschen in Härtefällen. Die Informationen sind für Betroffene und Interessierte von Bedeutung.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/296, Wahlperiode 18, eingereicht 27. Mai 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.