❓ Dokument 18/311
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der unerlaubten Einreise von 44 afghanischen Staatsangehörigen über den Flughafen Hahn. Diese Personen haben während der Einreisekontrolle ein Asylbegehren geäußert und wurden in Aufnahmeeinrichtungen untergebracht.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die 44 afghanischen Staatsangehörigen, die unerlaubt eingereist sind, sowie die zuständigen Ausländerbehörden und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Personen in Rheinland-Pfalz mit Asylanträgen in anderen EU-Staaten, zu Maßnahmen gegen unerlaubte Einreisen, zur Statistik unerlaubter Einreisen über den Flughafen Hahn und zu Rückführungsersuchen an die Bundespolizei gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert ein aktuelles Problem der Migration und Asylpolitik in Deutschland, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen an den Flughafen Hahn. Die Antworten der Landesregierung könnten wichtige Informationen zur Handhabung von Asylverfahren und zur Kontrolle unerlaubter Einreisen liefern.