❓ Dokument 18/314

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) thematisiert die Impfpriorisierung in Rheinland-Pfalz und die Wartezeiten für die Impfgruppen 1, 2 und 3. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der registrierten Personen ohne Impftermin sowie zur Impfquote in den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße gestellt.

Betroffen sind die registrierten Personen der Prio-Gruppen 1, 2 und 3 in Rheinland-Pfalz, insbesondere in den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße.

Es werden Fragen zur Anzahl der registrierten Personen ohne Impftermin, zur Impfquote in bestimmten Landkreisen und zur organisatorischen Fähigkeit der Landesregierung zur Impfung vor der Aufhebung der Priorisierung gestellt.

Die Antworten des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zeigen, dass zum Stichtag 2. Juni 2021 zahlreiche Personen der Prio-Gruppen 1, 2 und 3 noch keinen Impftermin erhalten hatten. Die Landesregierung gibt an, dass eine vollständige Impfung aller priorisierten Personen bis zur Aufhebung der Impfpriorisierung aufgrund der verfügbaren Impfdosen nicht möglich ist.

Die Anfrage und die Antworten zeigen die Herausforderungen der Impfkampagne in Rheinland-Pfalz auf und verdeutlichen die Ungleichheiten bei der Terminvergabe. Dies könnte zu politischer Kritik an der Landesregierung führen, insbesondere von den betroffenen Bürgern, die auf ihre Impfungen warten.