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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Risiken von Probebohrungen zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen in Rheinland-Pfalz

31. Mai 2021Dokument 18/338 · WP 18Rheinland-Pfalz
Thomas Weiner
ProbebohrungenKohlenwasserstoffeUmweltverträglichkeitsprüfungGrundwasserschutzRisikoanalyse
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit den Risiken von Probebohrungen zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Bewertung von Risiken für das Grundwasser und die Vorsorgemaßnahmen der Landesregierung thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner der Region zwischen Herxheim und Offenbach sowie die zuständigen Landesbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt sechs zentrale Fragen zur Risikobewertung, zur Kontaminierung des Grundwassers, zu Garantien des Antragstellers und zur Informationspolitik der Landesregierung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass eine Risikoanalyse im bergrechtlichen Verfahren erfolgt und dass bei Beachtung der technischen Vorgaben keine Gefährdung des Grundwassers zu besorgen sei. Es werden präventive Maßnahmen zur Schadensverhinderung erwähnt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller stellen fest, dass die Umweltministerin nicht an der Vorprüfung beteiligt war. Die Landesregierung verweist auf die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung und betont die hohen Umweltstandards in Rheinland-Pfalz.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/338, Wahlperiode 18, eingereicht 31. Mai 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.