❓ Dokument 18/342
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach der Höhe der Mindereinnahmen im Jahr 2020 im Vergleich zu den Vorjahren gefragt und wie die Landesregierung plant, diese auszugleichen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen im Wahlkreis 39, insbesondere die Stadt Speyer und die Gemeinden Schifferstadt, Dudenhofen, Hanhofen, Harthausen und Römerberg.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden zwei Fragen an die Landesregierung gerichtet: 1. Die Höhe des Ausfalls von Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2020 im Vergleich zu den Jahren 2019 und 2018. 2. Die Pläne der Landesregierung zur Kompensation weiterer Ausfälle.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung gibt detaillierte Zahlen zu den Gewerbesteuereinnahmen der betroffenen Gemeinden und erläutert die Kompensationszahlungen für 2020 und 2021. Es wird festgestellt, dass die Gewerbesteuereinnahmen in 2020 insgesamt höher waren als ursprünglich angenommen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort zeigen die finanziellen Herausforderungen für Kommunen während der Pandemie auf. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Unterstützung beschlossen, jedoch bleibt die Frage der langfristigen finanziellen Stabilität der Kommunen bestehen.