❓ Polizeieinsätze bei Partys und Ausschreitungen in Rheinland-Pfalz vom 28. bis 30. Mai 2021
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird die Landesregierung zu Polizeieinsätzen bei Partys und möglichen Ausschreitungen in Rheinland-Pfalz befragt. Der Fokus liegt auf den Ereignissen vom 28. bis 30. Mai 2021, als es in mehreren Städten zu Zusammenkünften kam.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Polizeibehörden in Rheinland-Pfalz sowie die Teilnehmer der Partys und die Allgemeinheit, die durch die Einhaltung der Corona-Regeln geschützt werden soll.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt sieben zentrale Fragen zu den Polizeieinsätzen, der Anzahl der Festnahmen, den Verletzungen von Polizeibeamten und dem entstandenen Sachschaden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass es in Rheinland-Pfalz an dem betreffenden Wochenende keine nennenswerten Ausschreitungen gab. Es wurden lediglich Ansammlungen von bis zu 750 Personen registriert, die keine Gewalt gegen Polizeibeamte zeigten und keine Festnahmen oder Sachschäden stattfanden.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD vermuten, dass die Polizei bei den Einsätzen nicht ausreichend informiert war. Die Landesregierung stellt fest, dass keine Gewaltausschreitungen oder Verletzungen von Polizeibeamten vorlagen und keine Festnahmen stattfanden.