Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 18/361
6. April 2026Dokument 18/361 · WP 18Rheinland-Pfalz
Dr. Helmut Martin
BrandmeldeanlagenAufschaltungWettbewerbMonopol
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit der Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Wettbewerbsbedingungen. Es wird auf eine mögliche Monopolstellung bestimmter Anbieter hingewiesen und die Auswirkungen auf die Kosten und den Wettbewerb analysiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Betreiber von Brandmeldeanlagen, regionale Handwerksbetriebe sowie die Landesregierung und Kommunen in Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Landesregierung wird gefragt, in welchen Regionen es BMA ohne Monopolisten gibt, ob rechtliche Vorgaben bestehen, die Monopolisten bevorzugen, und wie der Wettbewerb gefördert werden kann.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.