Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD
❓ Drucksache 18/374
6. April 2026Dokument 18/374 · WP 18Rheinland-Pfalz
Dr. Jan Bollinger
VerfassungsschutzPersonalSicherheit
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation des Landesverfassungsschutzes Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt nach der Anzahl der Referate, der Mitarbeiter und deren Beschäftigungsverhältnisse sowie der personellen Entwicklung seit 2015.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiter des Landesverfassungsschutzes Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Referate, der Mitarbeiter in Beamten- und Angestelltenverhältnissen sowie zur zukünftigen personellen Aufstockung gestellt. Zudem wird nach der Entwicklung der Personalzahlen seit 2015 gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.