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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Drogenkriminalität am Hauptbahnhofsvorplatz Koblenz und Nutzung öffentlicher Toiletten

2. Juni 2021Dokument 18/381 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
DrogenkriminalitätKoblenzHauptbahnhofÖffentliche ToilettenSuchtbehandlung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Drogenkriminalität am Koblenzer Hauptbahnhofsvorplatz, insbesondere mit der Nutzung der öffentlichen Toilettenanlage für den Drogenkonsum und den damit verbundenen Problemen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Reisende am Koblenzer Hauptbahnhof, die öffentliche Toilettenanlage sowie Personen, die in der Drogenkriminalität involviert sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Situation am Bahnhof, darunter Erkenntnisse über Drogenkonsumenten, Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Landesregierung, sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Drogenmissbrauch.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass keine Erkenntnisse über Drogenkonsumenten vorliegen, und verweist auf frühere Drucksachen. Im Jahr 2021 wurden 1.061 Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung festgestellt, und es gab 93 registrierte Straftaten am Bahnhofsvorplatz.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Drogenkriminalität und der Nutzung öffentlicher Toiletten. Die Landesregierung hat keine spezifischen Informationen zu den Drogenkonsumenten und verweist auf frühere Anfragen. Es wurden 1.061 Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung im Stadtgebiet festgestellt.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/381, Wahlperiode 18, eingereicht 2. Juni 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.