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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/395

6. April 2026Dokument 18/395 · WP 18Rheinland-Pfalz
Ellen Demuth
GewerbesteuerCorona-PandemieLandkreis NeuwiedFinanzielle UnterstützungMindereinnahmen

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert die finanziellen Einbußen durch den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied, die durch die Corona-Pandemie verursacht wurden. Sie fragt nach den konkreten Zahlen und der Unterstützung durch die Landesregierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen im Landkreis Neuwied, die unter den Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer leiden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden zwei Fragen an die Landesregierung gerichtet: 1. Die Höhe des Ausfalls von Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 und 2018. 2. Die Beteiligung der Landesregierung an den Mindereinnahmen der Kommunen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die finanziellen Herausforderungen der Kommunen in der Corona-Pandemie thematisiert. Die Unterstützung durch die Landesregierung könnte entscheidend für die finanzielle Stabilität der betroffenen Kommunen sein.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/395, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.