Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Dokument 18/418
6. April 2026Dokument 18/418 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
Hilfsmaßnahmenschuldigunfähige PersonenKoblenzBetreuungPsychiatrie
📋 Worum geht es?
Die Anfrage beschäftigt sich mit der steigenden Zahl von tatverdächtigen Personen mit verminderter Schuldfähigkeit in Koblenz und den unzureichenden Hilfs- und Betreuungsmöglichkeiten für diese Personen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind schuldunfähige Personen, Geschädigte von Straftaten sowie die zuständigen Behörden in Koblenz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Betreuungsgesuche, den Verfahren des Amtsgerichts Koblenz und den Hilfsangeboten der Stadtverwaltung und des Gesundheitsamts gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Unterstützung und Betreuung von psychisch erkrankten Personen auf und könnte politische Diskussionen über die Notwendigkeit besserer Hilfsangebote anstoßen.