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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/418

6. April 2026Dokument 18/418 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
Hilfsmaßnahmenschuldigunfähige PersonenKoblenzBetreuungPsychiatrie

📋 Worum geht es?

Die Anfrage beschäftigt sich mit der steigenden Zahl von tatverdächtigen Personen mit verminderter Schuldfähigkeit in Koblenz und den unzureichenden Hilfs- und Betreuungsmöglichkeiten für diese Personen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind schuldunfähige Personen, Geschädigte von Straftaten sowie die zuständigen Behörden in Koblenz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Betreuungsgesuche, den Verfahren des Amtsgerichts Koblenz und den Hilfsangeboten der Stadtverwaltung und des Gesundheitsamts gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Unterstützung und Betreuung von psychisch erkrankten Personen auf und könnte politische Diskussionen über die Notwendigkeit besserer Hilfsangebote anstoßen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/418, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.