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Rheinland-PfalzKleine AnfrageFreie Wähler

❓ Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz und Verstöße gegen Corona-Vorschriften

8. Juni 2021Dokument 18/423 · WP 18Rheinland-Pfalz
Stephan Wefelscheid
KoblenzAussichtspunktCorona-VorschriftenOrdnungsbehördenAnwohner
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Situation am Aussichtspunkt Asterstein in Koblenz thematisiert, wo sich junge Männer versammeln und gegen Corona-Vorschriften verstoßen. Anwohner berichten von Bedrohungen und Gefahren durch diese Ansammlungen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner des Parkplatzes in Pfaffendorf sowie die jungen Menschen, die sich dort versammeln.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach den Erkenntnissen der Landesregierung zu den Vorfällen, den Maßnahmen der Polizei und Ordnungsbehörden sowie nach zukünftigen Maßnahmen zur Unterbindung solcher Ansammlungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet von einer starken Polizeipräsenz und mehreren Ermittlungen wegen Sachbeschädigung und Bedrohung. Es wurden sieben Strafanzeigen und 32 Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung festgestellt.

⚡ Einordnung

Die Polizei Koblenz hat in mehreren Fällen ermittelt, und die Ordnungsbehörde hat über 70 Kontrollen durchgeführt. Die Landesregierung betont die fortdauernde Präsenz der Polizei zur Überwachung der Corona-Regeln und zur Unterstützung der Anwohner.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/423, Wahlperiode 18, eingereicht 8. Juni 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.