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Rheinland-PfalzKleine AnfrageFreie Wähler

❓ Massive Corona-Verstöße auf dem Münzplatz in Koblenz und Maßnahmen der Behörden

8. Juni 2021Dokument 18/424 · WP 18Rheinland-Pfalz
Stephan Wefelscheid
Corona-VerstößeMünzplatzKoblenzÖffentliche SicherheitPolizei
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle auf dem Münzplatz in Koblenz, wo es zu massiven Verstößen gegen die Corona-Regeln kam. Die Fragestellung umfasst die Erkenntnisse der Landesregierung zu diesen Vorfällen sowie die Maßnahmen der Polizei und Ordnungsbehörden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner, Gastronomen und Gäste im Bereich des Münzplatzes in Koblenz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach den Erkenntnissen der Landesregierung zu den Vorfällen, dem Einsatz von Polizei und Ordnungsbehörden, der Anzahl der festgestellten Verstöße sowie den Maßnahmen zur Deeskalation und zukünftigen Verhinderung ähnlicher Ereignisse.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung berichtet von einem regem Personenaufkommen und mehreren registrierten Körperverletzungsdelikten. Insgesamt wurden 1.149 Ordnungswidrigkeiten- und Bußgeldverfahren im Jahr 2021 eingeleitet. Die Polizei und das Ordnungsamt waren präsent und führten Kontrollen durch.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Vorfälle eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Die Landesregierung hebt hervor, dass die Polizei Koblenz die Situation beobachtet und entsprechende Maßnahmen ergreift. Eine Allgemeinverfügung der Stadt Koblenz regelt ein Verweil- und Alkoholverbot im öffentlichen Raum zu bestimmten Zeiten.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/424, Wahlperiode 18, eingereicht 8. Juni 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.