❓ Dokument 18/425

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid thematisiert die Nutzung und den Zustand des Parkdecks Stolzenfels, das nach seiner Fertigstellung nur wenig genutzt wurde. Es gab Schäden am Bodenbelag, die eine Nutzung für Fahrzeuge und Veranstaltungen unmöglich machen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Zustand und geplante Sanierungsmaßnahmen zu erhalten.

Betroffen sind die Nutzer des Parkdecks, die Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE), der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) sowie die Besucher des Schlosses und Schlossparks Stolzenfels.

Es werden Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über den Zustand des Parkdecks, zur Bestellung eines Gutachtens, zu möglichen Regressansprüchen gegen die Baufirma und zu geplanten Sanierungsmaßnahmen gestellt. Zudem wird nach der Schaffung von Einrichtungen wie Toiletten und einem Kiosk im Rahmen der BUGA 2029 gefragt.

Die Landesregierung bestätigt, dass Schäden am Parkdeck bekannt sind und bereits Gutachten zur Baukonstruktion und den verwendeten Baustoffen durchgeführt wurden. Die Klärung von Ursachen und Verantwortlichkeiten ist noch nicht abgeschlossen. Für 2021 sind Witterungsschutzmaßnahmen geplant, und die zukünftige Nutzung des Parkdecks wird in Abstimmung mit der GDKE und anderen Partnern diskutiert.

Die Anfrage und die Antworten der Landesregierung zeigen die Problematik des Parkdecks und die Notwendigkeit von Sanierungsmaßnahmen auf. Die Diskussion über die zukünftige Nutzung im Kontext der BUGA 2029 ist politisch relevant, da sie sowohl die touristische Attraktivität als auch die wirtschaftliche Tragfähigkeit der Einrichtungen beeinflussen könnte.