❓ Dokument 18/444
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp zielt darauf ab, Informationen über die Betriebserlaubnisse von Kitas im Wahlkreis 10 zu erhalten, die ab dem 1. Juli 2021 mit dem neuen Kita-Gesetz in Kraft treten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kitas im Wahlkreis 10, insbesondere in der Stadt Bendorf und den Verbandsgemeinden Höhr-Grenzhausen, Vallendar und Weißenthurm.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, ob die Kitas eine aktuelle Betriebserlaubnis besitzen, wann diese erteilt wurde oder bis wann sie erteilt sein soll.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist relevant, da das neue Kita-Gesetz am 1. Juli 2021 in Kraft tritt und die Betriebserlaubnisse für Kitas eine zentrale Rolle für den reibungslosen Start des Gesetzes spielen.