Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 18/447
6. April 2026Dokument 18/447 · WP 18Rheinland-Pfalz
Thomas Barth
BetriebserlaubnisKitasMainz-BingenKita-Gesetz
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) befasst sich mit der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes, das am 1. Juli 2021 in Kraft tritt. Es wird nach dem Stand der Betriebserlaubnisse für Kitas im Landkreis Mainz-Bingen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kitas im Landkreis Mainz-Bingen sowie die örtlichen Träger, die für die Beantragung der Betriebserlaubnis verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Information der Träger über die Beantragung der Betriebserlaubnis, Fristen für die Anträge und den Status der Kitas hinsichtlich ihrer Betriebserlaubnis gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.