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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/449

6. April 2026Dokument 18/449 · WP 18Rheinland-Pfalz
Thomas Barth
BetriebserlaubnisKitasAlzey-WormsKita-GesetzAnfrage

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) beschäftigt sich mit der Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Alzey-Worms. Angesichts des Inkrafttretens des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021 stellt der Abgeordnete Fragen zur Information der örtlichen Träger und den aktuellen Status der Kitas.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kitas im Landkreis Alzey-Worms sowie die örtlichen Träger, die für die Beantragung der Betriebserlaubnis verantwortlich sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Information der Träger über die Beantragung der Betriebserlaubnis, Fristen für die Anträge und den Status der Kitas gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist relevant, da sie die Unsicherheiten der Kitas bezüglich der neuen gesetzlichen Vorgaben thematisiert. Die Klärung dieser Fragen ist wichtig für die Planung der Kitas und die Betreuung der Kinder.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/449, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.