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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Drucksache 18/449

6. April 2026Dokument 18/449 · WP 18Rheinland-Pfalz
Thomas Barth
BetriebserlaubnisKitasAlzey-WormsKita-Gesetz

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) beschäftigt sich mit der Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Alzey-Worms. Angesichts des Inkrafttretens des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021 stellt der Abgeordnete Fragen zur Information der örtlichen Träger und den aktuellen Status der Kitas.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kitas im Landkreis Alzey-Worms sowie die örtlichen Träger, die für die Beantragung der Betriebserlaubnis verantwortlich sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Information der Träger über die Beantragung der Betriebserlaubnis, Fristen für die Anträge und den Status der Kitas gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/449, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.