Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 18/449
6. April 2026Dokument 18/449 · WP 18Rheinland-Pfalz
Thomas Barth
BetriebserlaubnisKitasAlzey-WormsKita-Gesetz
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) beschäftigt sich mit der Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Alzey-Worms. Angesichts des Inkrafttretens des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021 stellt der Abgeordnete Fragen zur Information der örtlichen Träger und den aktuellen Status der Kitas.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kitas im Landkreis Alzey-Worms sowie die örtlichen Träger, die für die Beantragung der Betriebserlaubnis verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Information der Träger über die Beantragung der Betriebserlaubnis, Fristen für die Anträge und den Status der Kitas gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.