❓ Dokument 18/450
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die LSBTIQ*-Agenda der neuen Landesregierung Rheinland-Pfalz behandelt. Die Abgeordnete Cornelia Willius-Senzer fragt nach den Ansätzen der Landesregierung zur Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz und rechtlichen Stellung von LSBTIQ*-Personen sowie nach der Unterstützung des Demokratieprojekts SCHLAU RLP.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere Menschen aus der LSBTIQ*-Community sowie potenzielle Blutspender:innen in Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz und rechtlichen Stellung von LSBTIQ* gestellt. Zudem wird nach der Unterstützung des Projekts SCHLAU RLP und dem Umgang mit Blutspender:innen gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt den politischen Willen, die LSBTIQ*-Politik in Rheinland-Pfalz voranzutreiben. Die Unterstützung des Projekts SCHLAU RLP und die Thematisierung von Menschenrechtsfragen sind zentral für die Akzeptanz und rechtliche Gleichstellung von LSBTIQ*-Personen.