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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Beschaffung nicht zertifizierter Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz 2020

10. Juni 2021Dokument 18/459 · WP 18Rheinland-Pfalz
Torsten Welling
MaskenBeschaffungRheinland-PfalzCOVID-19Gesundheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und den Kosten von nicht zertifizierten Masken, die von der Landesregierung Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 beschafft wurden. Es wird auch untersucht, an wen diese Masken verteilt wurden und welche Probleme bei der Verkehrsfähigkeit auftraten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Impfzentren in Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung und die Bürger, die auf die Masken angewiesen waren.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die zentrale Frage der Anfrage ist, wie viele nicht zertifizierte Masken beschafft wurden, an wen sie verteilt wurden, welche Kosten entstanden sind und wer an den Beschaffungsvorgängen beteiligt war.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat 506.000 Masken des Typs KN95 beschafft, die an Impfzentren verteilt wurden. Der Preis betrug 8,33 Euro pro Stück, insgesamt 4.214.980,00 Euro. Aufgrund von Problemen mit der Verkehrsfähigkeit wurde eine Rückabwicklung mit dem Lieferanten eingeleitet.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von Torsten Welling von der CDU eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und konkrete Zahlen zur Beschaffung und Verteilung der Masken genannt. Es wurde festgestellt, dass Dritte nicht an den Beschaffungsvorgängen beteiligt waren.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/459, Wahlperiode 18, eingereicht 10. Juni 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.